Badische Fahne muss weiter wehen – Neumann-Martin erwartet schnelles Handeln – Fischer zieht es die Socken aus

„Als ich diese Woche davon erfuhr, dass die badische Flagge nicht mehr über dem Karlsruher Residenzschloss wehen darf, hat es mir fast die Socken ausgezogen“, so der badische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer.

Fischer weiter: „Ich möchte, dass die badische Flagge weiterhin als Symbol unserer badischen Kultur und Heimatverbundenheit auf dem Schloss in Karlsruhe weht. Schon Bundespräsident Johannes Rau stellte einst treffend fest: »Wenn du nicht weißt, woher du kommst, kannst du auch nicht wissen, wohin du gehst.«

Das heißt: Nur wer weiß, wo er herkommt, kann sagen, wo es langgeht.

Deshalb werde ich mich gemeinsam mit meiner badischen CDU-Kollegin Christine Neumann-Martin und weiteren Bundes- und Landtagskollegen nach Kräften für den Erhalt dieses wichtigen Symbols badischer Identität, Freiheit und Geschichte einsetzen.

Christine Neumann-Martin MdL: „Ich kenne das Karlsruher Schloss seit meiner Jugend überhaupt nicht ohne badische Flagge. Die Landesregierung in Stuttgart muss die zugehörige Verordnung schnellstens entsprechend anpassen.“

Bund setzt 2018 seine kommunalfreundliche Politik fort – 29 Mrd. Euro für die Kommunen

„Auch mit dem Bundeshaushalt 2018 setzt der Bund seine kommunalfreundliche Politik fort. Fast 29 Milliarden Euro stehen im Bundeshaushalt bereit, von denen die Kommunen, auch die des Landkreises Karlsruhes, direkt oder indirekt profitieren“, so der badische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer.

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den Bundeshaushalt 2018 verabschiedet. Wie Fischer weiter anmerkt, steht der Bundeshaushalt 2018 in konsequenter Reihe mit den Haushalten der vorangegangenen Jahre. Aus kommunaler Sicht besonders wichtig sei neben der Fortführung auch die Erweiterung bestehender Förderprogramme.

Fischer: „Es ist der  Union zum Beispiel gelungen, den Investitionspakt soziale Integration im Quartier so zu erweitern, dass nun auch der Um- und Ersatzbau von Schwimmbädern gefördert werden kann.“

Der Löwenanteil der Mittel des Bundes für die Kommunen fließt über den an diesem Donnerstag im Deutschen Bundestag beschlossenen Haushalt in Höhe von rund 18 Milliarden Euros über  den Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu. Allein 17,3 Milliarden Euro umfasst die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung für ALG II-Empfänger und die Erstattung des Bundes für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Daneben sind unter anderem im Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat 4,7 Milliarden Euro, beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie 1,1 Milliarden Euro, beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 2,2 Milliarden Euro und beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 1 Milliarde Euro, Insgesamt ergibt sich eine Summe in Höhe von 28,943 Milliarden Euro.

Dieses fortgesetzt hohe Engagement des Bundes für die Kommunen ist nicht selbstverständlich:

Fischer: „Denn einerseits warnt der Bundesrechnungshof vor einer Überlastung des Bundeshaushaltes durch Unterstützungsleistungen an Länder und Kommunen. Andererseits haben die Kommunen im Jahr 2017 zum dritten Mal in Folge einen deutlichen Überschuss erzielt“.

Daraus dürfe man jedoch nicht allgemein folgern, dass es den Kommunen flächendeckend gut geht.

„Es gibt nach wie vor Kommunen in Haushaltsnotlage, weil sie in Vergangenheit nicht optimal gewirtschaftet haben“, so Fischer.

Für Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag bewerben!

Vom 25. November bis 1. Dezember 2018 wird der 15. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag zum Thema „Zwischen Krieg und Frieden“ stattfinden. Die Veranstaltung richtet sich an junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren und wird gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Jugendpresse Deutschland e. V. veranstaltet.

Friedliches und konstruktives Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen und zwischen Staaten zu gestalten ist eine der zentralen Fragen des 21. Jahrhunderts. Aber wie funktioniert Frieden überhaupt? Was müssen Einzelne, Institutionen und Gesellschaften lernen, wie ihre Beziehungen überdenken und aufbauen, um Frieden zu gestalten? Dennoch gibt es auch in unserer Zeit überall auf der Welt Konflikte, bis hin zum Krieg. Medienschaffende müssen sich die Frage stellen: Wie kann über Krieg berichtet werden? Wer und was soll erreicht werden? Ist der Krieg näher, nur weil man darüber berichtet und weiß? Über welche Kriege wird nicht oder wenig berichtet und warum?

Um diese und weitere spannende Fragen zu erörtern können 30 junge Medieninteressierte und angehende Journalisten zwischen 16 und 20 Jahren eine Woche lang hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung zum Workshop-Thema.

Auch medieninteressierte Jugendliche aus der Landkreis Karlsruhe können sich vom 23. Juli bis zum 14. September 2018 für die Teilnahme unter der Internetadresse: http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben. Eine Jury wählt die Teilnehmer aus.

Axel Fischer: „Das ist eine sehr interessante Möglichkeit für Jugendliche und junge Erwachsene aus der Technologieregion Karlsruhe, die sich für einen journalistischen Beruf, die Arbeit in der Medienbranche und für Politik interessieren. Ich würde mich freuen, wenn sich viele bewerben und gegebenenfalls am Workshop in Berlin teilnehmen.“

Benefizkonzert des Seniorenorchesters Karlsruhe für den Volksbund

Zu meiner Freude wird  das Seniorenorchester Karlsruhe am 27. April um 19:00 Uhr im Albert Schweitzer Saal in Karlsruhe (Reinhold-Frank-Str. 48b) ein Benefizkonzert  zugunsten des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. veranstalten. Natürlich sind Sie auch ganz herzlich eingeladen, selbst zu dem Konzert zu kommen. Es würde mich sehr freuen, wenn viele Menschen diesen unterhaltsamen Abend genießen können.

Bild könnte enthalten: eine oder mehrere PersonenIhrem Motto folgend, werden die ca. 40 Musikerinnen und Musiker des Seniorenorchesters Karlsruhe „zur Freude anderer, vor allem Älterer, eine abwechslungsreiche, unterhaltsame Musik spielen“.

Der Volksbund kümmert sich um die deutschen Kriegsgräber im Ausland und engagiert sich für Völkerverständigung und Versöhnung.
Unter Leitung ihres Dirigenten Gerhard Münchgesang aus ihrem umfangreichen Repertoire Walzer, Polkas oder auch Märsche bieten, darunter solche aus der Klassik. Besonders pflegt das Orchester Ouvertüren aus Opern und Operetten wie „Dichter und Bauer“, „Der Kalif von Bagdad“ oder „Die schöne Galathea“, um nur einige zu nennen. Natürlich fehlt es nicht an Kompositionen aus der Klassik, z. B. Sinfonien.
Das Orchester besteht zurzeit aus etwa 40 Damen und Herren ehemaliger Berufsmusiker und ambitionierten Amateuren mit unterschiedlicher beruflicher Vergangenheit. Die Altersstruktur reicht von 56 bis 95 Jahre.

Der Eintritt ist frei, um Spenden für den Volksbund wird gebeten.

Die Einladung können Sie hier abrufen: 27-04-06volksbundkonzert

Zusagen sind erwünscht unter:  https://www.facebook.com/events/1601139703340667/

 

 

 

 

Axel E. Fischer unterstützt transatlantischen Jugendaustausch

Mit einem Stipendium des Bundestags in die USA oder als Gastfamilie einen Austauschschüler aufnehmen

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Bundestags- und Kongressabgeordnete engagieren sich als Paten für die jungen „Kultur-Botschafter“.

Ab 02. Mai 2018 um ein Austauschjahr-Stipendium bewerben

Auch Axel E. Fischer, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Karlsruhe-Land, ist Pate im PPP und ruft in seinem Wahlkreis zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf. So können sich Jugendliche ab sofort um eines der Stipendien für das Austauschjahr 2019/20 in den USA bewerben. Bewerbungen werden ab dem 02. Mai 2018 möglich sein. Gerade die Osterzeit ist aus Fischers Sicht für Familien ideal, sich vertieft mit der Idee eines Auslandsaufenthaltes für den Nachwuchs auseinanderzusetzen.

Während ihres Aufenthaltes in den USA leben die Jugendlichen in einer Gastfamilie und besuchen eine Schule vor Ort. So tauchen sie vollständig in die amerikanische Kultur und den dortigen Alltag ein. Die PPP-Stipendien sind Vollstipendien, die den kompletten Kostenbeitrag für das Austauschjahr abdecken – inklusive Reise, Versicherung, Organisation und Betreuung. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.bundestag.de/ppp, wo ab 02. Mai 2018 auch die Bewerbungsunterlagen online abrufbar sein werden.

Eine neue Kultur zu Hause erleben – Bundestagsabgeordneter Axel E. Fischer sucht Gastfamilien für amerikanische Austauschschüler

Im August/September 2018 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland. Sie sind Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), einem Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.

Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch der Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht:

„Ich würde mich freuen, wenn sich auch im Landkreis Karlsruhe Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden“, so Fischer.

„Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt.“

Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. „Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen“, erklärt Fischer.

Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth for Understanding durchgeführt. Der gemeinnützige Verein betreut neben den 50 amerikanischen Stipendiaten auch rund 500 weitere Austauschschüler aus aller Welt, die im Sommer für ein Jahr nach Deutschland kommen.

Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 2270020 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.

Axel Fischer ruft Städte und Gemeinden zum Wettbewerb um den Deutschen Nachhaltigkeitspreis auf

Seit 2008 sucht der Deutsche Nachhaltigkeitspreis jedes Jahr kreative Lösungen für die Herausforderungen von morgen: Europas größte Auszeichnung für ökologisches und soziales Engagement würdigt Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit – in so unterschiedlichen Kategorien wie Wirtschaft, Forschung, Architektur und Kommunen. Mit dem Preis fördert die Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e. V. gemeinsam mit der Bundesregierung und weiteren Partnern mutige Akteure und Ideen mit Vorbildfunktion.

Der Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer unterstützt den Innovationswettbewerb. Ziel ist es, Impulse und Innovationen sichtbar zu machen, die die Zukunftsperspektiven der Menschen im Landkreis Karlsruhe stärken können.

Fischer: „Es würde mich sehr freuen, wenn viele gute kreative Ideen aus der Technologieregion Karlsruhe für eine nachhaltige Zukunft unserer Heimat den Wettbewerb bereichern“.

Am Wettbewerb von Anfang März bis Anfang Mai können Städte und Gemeinden teilnehmen, die eine umfassende nachhaltige Stadtentwicklung betreiben und bereits erfolgreich Projekte realisiert haben: seien es Maßnahmen zu Klimaschutz, Recycling und Energieeffizienz, innovative Mobilitätslösungen, soziale Initiativen oder Bildungsprojekte. Auch finanzschwache Kommunen, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten nachhaltig agieren, sind eingeladen. Die Teilnahme ist in den drei Kategorien Großstädte, Städte mittlerer Größe sowie Kleinstädte und Gemeinden möglich. Auch finanzschwache Kommunen, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten nachhaltig agieren, sind eingeladen. Die Preisträger erhalten von der Allianz Umweltstiftung jeweils 35.000 Euro für ihre nächsten nachhaltigen Projekte.

Weitere Informationen und die Wettbewerbsunterlagen sind auf der Homepage www.nachhaltigkeitspreis.de bzw. http://www.nachhaltigkeitspreis.de/wettbewerbe/staedte-und-gemeinden/ oder erhalten Sie per Mail-Kontakt im Wettbewerbsbüro (buero@nachhaltigkeitspreis.de).

Beitrag zur Versöhnung zwischen den Völkern – Sammlung des Volksbundes

Im November 2017 waren wieder viele freiwillige Sammlerinnen und Sammler für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. in ganz Nordbaden unterwegs. Im Rahmen dieser Haus- und Straßensammlung baten Einzelpersonen, Schulklassen, Vereine, Soldaten, Reservisten, Feuerwehrleute und viele andere Gruppen um eine Spende für den Volksbund. Auch bei Gedenkveranstaltungen am Volkstrauertag wurde in einzelnen Gemeinden Geld für den Volksbund gesammelt.
Nun steht das Sammelergebnis für den Bezirksverband Nordbaden fest, welcher sich geografisch mit dem Gebiet des Regierungspräsidiums Karlsruhe deckt. Mit großer Freude berichtet der ehrenamtliche Vorsitzende des Volksbundes in Nordbaden, der Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer, daß das Sammelergebnis dank des Einsatzes vieler Sammler und der Großzügigkeit der Spender in den nordbadischen Gemeinden wieder beeindruckend ausgefallen ist. Insgesamt wurde in Fischers Bezirk ein Bruttoergebnis von 119.059€ erreicht. Dafür zeigt sich Fischer sehr dankbar gegenüber den Sammlerinnen und Sammlern wie auch den Spenderinnen und Spendern.
Der Volksbund arbeitet im Auftrag der Bundesregierung. Dennoch finanziert sich der gemeinnützige Verein zu 75% aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Die Spendenmittel werden nach wie vor für die Suche nach Kriegstoten und zur Pflege der deutschen Kriegsgräberstätten in der ganzen Welt benötigt. Neben der Kriegsgräberpflege ist es für den Volksbund eine zentrale Aufgabe, der Bevölkerung die Auswirkungen von Krieg und Gewalt zu verdeutlichen. So veranstaltet der Volksbund auch in diesem Jahr Workcamps für Jugendliche aller Nationen unter dem Motto „Arbeit für den Frieden – Versöhnung über den Gräbern“. In diesem Jahr werden die Gelder auch verwendet um die Begegnungsstätte Niederbronn-les-Bains zu erweitern. Weitere Informationen finden sich in der Broschüre „Schwerpunkte unserer Arbeit“, die auf der Homepage des Volksbundes oder in der Bezirksgeschäftsstelle in Karlsruhe unter der Tel. Nr. 0721/230 20 kostenlos bestellt werden kann.
Für ihn sei es eine zentrale Aufgabe des Volkbundes, an die Kriegstoten der Weltkriege zu erinnern, so Fischer. Die vom Volksbund gepflegten Kriegsgräberstätten seien in ihrer Gesamtheit ein großes Mahnmal für Frieden und Versöhnung.

14.03.2018: Heeresmusikkorps Ulm im Schwetzinger Rokokotheater

Sinfonischer Abend beim Benefizkonzert zu Gunsten des Volksbundes deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

Vom klangvollen Marsch, über Klassiker der Musikliteratur bis hin zu modernen Pop-Hymnen reicht das Repertoire des Heeresmusikkorps Ulm, das am Mittwoch, 14. März, im Schwetzinger Rokokotheater gastiert. Kompositionen von Giacomo Meyerbeer oder Aaron Copland sind dann ebenso zu hören wie ein tolles Medley aus Popmelodien. Das rund 50-köpfige sinfonische Blasorchester bringt unter Leitung seines Dirigenten, Oberstleutnant Matthias Prock, ein denkbar abwechslungsreiches Konzertprogramm (wird noch in nächster Zeit ergänzt) mit nach Schwetzingen, welches die Ulmer unter das Motto „Hava Nagila – lass uns glücklich sein“ stellen.
Seit seiner Gründung vor über 60 Jahren ist das Musikkorps vor allem in Süddeutschland unterwegs und stellt als „klingender Botschafter der Bundeswehr“ bei zahlreichen Auftritten seine Vielseitigkeit unter Beweis. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf Benefizkonzerten – seit seinem Bestehen konnte das Heeresmusikkorps über fünf Millionen Euro für den guten Zweck einspielen. Gemeinnützige Verwendung werden auch die Einnahmen aus dem Konzert in Schwetzingen finden, die der Arbeit des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge zufließen.
Karten bei freier Platzwahl sind für 18,00€ bzw. 15,00€ für Jugendliche bis einschl. 17 Jahren beim Ticket-Shop der Schwetzinger Zeitung, Carl-Theodor-Str. 1 in 68723 Schwetzingen unter der Tel. Nr. 06202 / 205 205 erhältlich.
 
Restkarten sind an der Abendkasse für 21,00€ bzw. 18,00€ für Jugendliche zu erwerben.

Familiennachzug weiter aussetzen!

Der Familiennachzug von subsidiär geschützten Flüchtlingen muss unbedingt auch über die bisherige Frist von März 2018 hinweg ausgesetzt bleiben. Es ist aus meiner Sicht unerlässlich, dass der Bundestag die weitere Aussetzung noch im Januar beschließt. Anderenfalls stünde die Tür nach Deutschland wahrscheinlich erneut über mehrere Wochen offen. Wir können es uns nicht erlauben, noch einmal ein Signal auszusenden, was in vielen ärmeren Teilen der Welt als Einladung verstanden wird, sich zu uns nach Deutschland auf den Weg zu machen. Schon einmal hat die Bundesregierung sehenden Auges die Einwanderung hunderttausender junger Männer und unbegleiteter Jugendlicher nach Deutschland geschehen lassen, ohne zu handeln. Viele darunter kamen aus ökonomischen Motiven und waren keineswegs nur die vor Krieg oder Verfolgung Bedrohten, für die sie sich ausgaben. Nicht erst seit dem Wahlerfolg der AfD hat sich gezeigt, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland mit dem Handeln der Bundesregierung nicht einverstanden war und keine weitere Aufnahme von Flüchtlingen will. Diese Wünsche müssen von der Politik endlich ernst genommen und als Handlungsanleitung angesehen werden.

Bevor wir über einen Familiennachzug entscheiden, sollten wir zunächst einmal klar definiert haben, wer in Deutschland bleiben darf und wer nicht. Dazu gehört auch, dass wir den Staat endlich wieder handeln und bestehende Gesetze auch umsetzen lassen. Es kann nicht sein, dass diejenigen, die Deutschland – nicht selten absichtlich – ohne Pass zwar betreten konnten, es nun aber aus eben diesem Grund nicht mehr verlassen können. Es ärgert mich als Abgeordneten maßlos, wie schleppend die Abschiebung von nicht bleibeberechtigten Personen vonstattengeht. Erst danach können wir überhaupt darüber diskutieren, wer seine engsten Familienangehörigen nach Deutschland holen darf und wer nicht. Ein wichtiger Aspekt dessen ist zweifellos – wie mittlerweile fast parteiübergreifend gefordert – ein geregeltes Zuwanderungsgesetz, welches klar vorgibt, wer in Deutschland dauerhaft leben und arbeiten soll. Nur so können wir sicherstellen, dass einerseits unser Bedarf an qualifizierten Zuwanderern gedeckt und andererseits unsere Sozialsysteme auch in Zukunft nicht über die Maßen belastet werden.

Im Übrigen ist mit einer unbegrenzten Aufnahme von Menschen – aus welchem Grund auch immer sie sich auf den Weg nach Europa gemacht haben – keinem auf lange Frist geholfen. Ich kann jeden verstehen, der sich für sich und seine Kinder eine bessere Zukunft, Sicherheit und ein gutes wirtschaftliches Auskommen wünscht. Ich bin mir auch sicher, dass niemand leichtfertig seine Heimat verlässt, der dafür keinen guten Grund hat. Es liegt aber auch auf der Hand, dass sich die Probleme Afrikas und des Nahen Ostens nicht damit lösen lassen, dass alle zu uns kommen. Probleme wie Krieg, schlechte Regierungsführung, Korruption oder ein unverhältnismäßig hoher Anteil von arbeitslosen jungen Menschen werden sich nicht allein durch „Refugees Welcome“-Plakate und falsch verstandene Nächstenliebe lösen lassen. Den Betroffenen vor Ort wäre mit Investitionen in die lokale Wirtschaft und Infrastruktur sicher mehr geholfen als mit der Aufnahme der meist noch am besten ausgebildeten und sich finanziell am ehesten zur Ausreise in der Lage befindenden Flüchtigen. Wir müssen endlich anfangen, über diese Probleme offen zu diskutieren. Nur so lassen sich Lösungen finden, die auf Dauer zu einer nachhaltigen und tatsächlich umsetzbaren Politik führen.