Berlin

Meine Arbeit und meine Funktionen im Deutschen Bundestag 

CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Die Mitglieder der Union im Deutschen Bundestag haben sich zu einer Arbeitsgemeinschaft, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zusammengeschlossen. Die Unionsfraktion ist der institutionelle Überbau für eine erfolgreiche Arbeitsteilung bei der Erfüllung unserer Hauptaufgaben, der Gesetzgebung und der Kontrolle der Bundesregierung. Als Mitglied des Fraktionsvorstandes bin ich gut über aktuelle Entwicklungen informiert, kann mich in Entscheidungsprozesse einbringen und habe einen kurzen Draht zu unserer Fraktionsführung.

Landesgruppe Baden-Württemberg

Wir Unionsabgeordnete aus Baden-Württemberg haben uns gemeinsam zur Landesgruppe Baden-Württemberg vereinigt. Unter dem Vorsitz meines Kollegen Andreas Jung aus Konstanz besprechen wir jeden Montagabend in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages gemeinsam in der Landesvertretung Baden-Württemberg die anstehenden politischen Themen. Als Stellvertretender Vorsitzender der Landesgruppe achte ich immer darauf, dass die Einstellungen, Ansichten und Interessen der Menschen aus dem Landkreis Karlsruhe wie aus Nordbaden insgesamt in der Diskussion und bei Entscheidungen hinreichend berücksichtigt werden. https://www.fuerslaendleinberlin.de/

Haushaltsausschuss

Ohne Zustimmung des Bundestages erhält die Bundesregierung keinen Cent aus der Staatskasse. Wie viel Geld der Bund ausgibt und wofür – darüber berät der Haushaltsausschuss des Bundestages im jährlichen Haushaltsverfahren. Des Weiteren kontrolliert er fortlaufend die Haushaltsführung der Bundesregierung und die Finanzhilfen im Rahmen der Eurostabilisierung.

In diesem Ausschuss bin ich seit 2009 als ordentliches Mitglied tätig und bearbeite dort den Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, den größten Einzeletat aller Ministerien. In den Beratungen stehen Fragen zu Ausgabenbereichen wie Rente, Hartz IV, Grundsicherung im Alter, Eingliederung in Arbeit, Inklusion behinderter Menschen usw. im Mittelpunkt. Daneben befasse ich mich unter anderem mit den Haushalten der Bundesagentur für Arbeit, der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und des Bundessozialgerichtes. https://www.bundestag.de/haushalt

Auswärtiger Ausschuss, Europaausschuss und Ausschuss für Arbeit und Soziales

Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, dem Europaausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Soziales. Als Stellvertreter kann ich an allen Ausschusssitzungen teilnehmen und bekomme auch sämtliche Informationen und Ausschussmaterialien, bin jedoch nur in Vertretung eines nicht anwesenden ordentlichen Mitgliedes meiner Fraktion stimmberechtigt.

Der Auswärtige Ausschuss begleitet als klassischer politischer Ausschuss die auswärtige Regierungspolitik vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen.

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist der zentrale Ort der europapolitischen Mitwirkung im Deutschen Bundestag und u.a. für Grundsatzfragen der europäischen Integration, institutionelle Themen und Fragen der Erweiterung zuständig.

Im Ausschuss für „Arbeit und Soziales“ geht es darum, unsere sozialen Sicherungssysteme, vom Arbeitslosengeld bis zur Rente, weiter zu entwickeln und zukunftsfest zu machen.

Verschiedenes

Außer in den Ausschüssen arbeite ich in weiteren Gremien des Deutschen Bundestages mit. Dazu zählen:

Die Arbeitsbereiche gehen dort über die Beratung von konkreten Gesetzesvorhaben hinaus und betreffen die Vorbereitung politischer Debatten, dienen der fachübergreifenden Beschäftigung mit gesellschaftlich bedeutsamen Fragen und Entwicklungen oder sind besonderen Kontrollfunktionen geschuldet.

Eine Übersicht mit einem Kurzlebenslauf, Verweisen auf meine im Plenum des Deutschen Bundestages gehaltenen Reden, meine Fragen an die Bundesregierung sowie über mein Abstimmungsverhalten finden Sie auf der Seite des Deutschen Bundestages hier: Informationen zu Axel E. Fischer bei bundestag.de